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   BFH, 07.11.1995 - VII R 110/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,14441
BFH, 07.11.1995 - VII R 110/94 (https://dejure.org/1995,14441)
BFH, Entscheidung vom 07.11.1995 - VII R 110/94 (https://dejure.org/1995,14441)
BFH, Entscheidung vom 07. November 1995 - VII R 110/94 (https://dejure.org/1995,14441)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1996, 446
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 19.05.1994 - C-11/93

    Siemens Nixdorf / Hauptzollamt Augsburg

    Auszug aus BFH, 07.11.1995 - VII R 110/94
    Als eigene Funktion ist eine andere Funktion als die der Datenverarbeitung anzusehen (Gerichtshof, Urteil vom 19. Mai 1994 C 11/93, Slg. 1994, I--1955, 1959 mit Hinweis auf die zolltariflichen Erläuterungen).
  • BFH, 14.02.1989 - VII K 14/87

    Verbindliche Zusage der Zollbehörde nach der Tarifierung einer Ware

    Auszug aus BFH, 07.11.1995 - VII R 110/94
    Der Senat hat in seiner bisherigen Rechtsprechung (Urteil vom 14. Februar 1989 VII K 14/87, BFH/NV 1989, 677), der sich das FG angeschlossen hat, die Bildverarbeitung als eine "andere" (eigene) Funktion im zolltariflichen Sinne beurteilt.
  • BFH, 10.03.1998 - VII R 110/94

    Anforderungen an die Abänderung des Steueränderungsbescheids - Einreihung einer

    Er legte daher dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) mit Beschluß vom 7. November 1995 VII R 110/94 (BFH/NV 1996, 446) u. a. die folgende Auslegungsfrage zur Vorabentscheidung vor:.
  • FG Berlin, 15.12.2000 - 3 K 3669/97

    Rechtmäßigkeit von Änderungsbescheiden

    Im Verfahren gegen den geänderten (endgültigen) Steuerbescheid können diese folglich nicht mehr vorgebracht werden (BFH, Urteile vom 23. September 1992 X R 10/92, BStBl II 1993, 338; vom 30. Juni 1994 V R 106/91, BFH/NV 1996, 446).
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